Die Marke kann aus einem Zeichen
oder einer Sammlung von erlaubten Zeichen einer grafischen
Darstellung bestehen, insbesondere aus Worten, einschließlich Namen von Personen, Zeichnungen, Buchstaben, Nummern, Lauten, aus der Produktform
oder der entsprechenden Verpackung, solange sie angemessen
sind, die Produkte oder Leistungen eines Unternehmens eines anderen zu
unterscheiden.
Die Marke kann gleichzeitig aus Werbungssätzen für die Produkte oder die Dienstleistungen, denen sie entsprechen,
bestehen, solange diese einen unterscheidbaren
Charakter besitzen, unabhängig von dem Schutz, der ihnen
durch die Urheberrechte zugestanden wird.
Der Schutz einer Marke
kann auf nationaler, internationaler und gemeinschaftlicher
Ebene beantragt werden.
Die Registrierung
einer nationalen Marke ist
nur für Portugal wirksam.
Die Registrierung
der internationalen Marke erlaubt seinen
Inhaber die Möglichkeit
seine Marke in verschiedenen
Ländern (ungefähr
70) über die Ausdehnung
einer nationalen Marke (Portugal) auf die Länder,
die dem Abkommen oder Protokoll von Madrid beipflichten, zu schützen.
Die internationale
Registrierung in den bezeichneten
Ländern wird dieselbe Wirkung erzielen, die eine national Marke, die in jenen Ländern hinterlegt wurde, erzielen würde.
Die Registrierung
einer gemeinschaftlichen Marke gibt die Möglichkeit eine Marke mit Wirkung
in den 25 Ländern der Europäischen Gemeinschaft zu registrieren.
So wie die internationale Marke, erzielt die Registrierung einer gemeinschaftlichen Marke, dieselbe Wirkung wie eine nationale
Marke, die in jedem der 25 Länder der Gemeinschaft (einschließlich Portugal) hinterlegt
wurde.
Rechte,
die durch die Registrierung
gewährt warden
Die Registrierung einer Marke gewährt seinen Inhaber das Recht, Dritten, ohne seine Einwillung, die Ausübung von wirtschaftlichen
Tätigkeiten, die Benutzung
eines irgendwie gleichen oder ähnlichen
Zeichens in identischen Produkten oder Dienstleistungen oder jenen ähnlich, für die die Marke registriert wurde und die, als Folge der Ähnlichkeit
zwischen den Zeichen und der Affinität der Produkte oder
der Dienstleistungen, ein Verwechslungsrisiko oder eine Assoziation
in dem Kopf des Verbrauchers
verursachen könnte, zu verbieten.