Definition einer Zeichnung oder eines Musters (Design)

Die Zeichnung oder Muster bestimmt das vollständige Erscheinungsbild oder einen Teil eines Produkts, resultierend aus den Charakteristika von, insbesondere, Linien, Umrisse, Farben, Formen, Texturen oder Materialien des wirklichen Produktes und seiner Ausschmückung.

Definition des Produktes

Ein Produkt bezeichnet irgendeinen Gewerbe- oder Handwerksartikel, einschließlich, unter anderem, die Zusammensetzung für den Aufbau eines komplexen Produktes, die Verpackungen, die Elemente einer Präsentierung, die grafischen Symbole und die typographischen Kennzeichen, ausgeschlossen die Computerprogramme.

Der Schutz der Zeichnungen oder Muster, kann auf der nationalen oder gemeinschaftlichen Ebene gefordert werden.

Der gemeinschaftliche Rechtsschutz einer Zeichnung oder Musters wird mit einer einzigen Handlung und in einer einzigen Behörde (OHIM) gleichzeitig für die 25 Länder der Europäischen Gemeinschaft beantragt.